Region Hannover. SPD und Grüne werden die Kommunen im Land auch im kommenden Jahr beim Ausbau der Glasfasernetzes unterstützen. „Hier geht es um richtig viel Geld, nämlich um bis zu 80 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Das ist eine wirklich gute Nachricht für viele Regionen im Land und auch für uns als Region Hannover“, sagt die Landtagsabgeordnete Djenabou Diallo Hartmann aus der Region Hannover. Noch immer gebe es etliche graue Flecken der Digitalisierung auf der Niedersachsen-Landkarte, so die Grünen-Politikerin, denn in dünnbesiedelten Regionen sei es für Telekommunikationsunternehmen oft nicht lukrativ genug, in schnelles Internet zu investieren.
„Die 50 Millionen Euro, die von den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen bereitgestellt werden, und das zusätzliche Geld aus dem Wirtschaftsministerium werden die ländlichen Räume stärken“, ist Diallo Hartmann überzeugt. Menschen und Unternehmen überall in Niedersachsen und auch im Kreis Hannover seien darauf angewiesen, an ein leistungsfähiges Glasfasernetz angeschlossen zu sein. Schnelles Internet, so Diallo Hartmann, sei unerlässlich für ein zukunftsfähiges Niedersachsen mit starken Regionen. „Langsames Internet hingegen hemmt die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen. Wir tragen dazu bei, dass dieser Zustand bald überall in Niedersachsen der Vergangenheit angehört“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete. Bei Investitionen in die digitale Infrastruktur seien vor allem kleine Kommunen auf die finanzielle Hilfe des Landes angewiesen. „Diese Hilfe, die zuletzt schon so rege in Anspruch genommen wurde, kommt weiterhin“, ist Diallo Hartmann erfreut.
Ebenso weist Diallo Hartmann auf weitere wichtige Förderungen durch die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen hin: „Wir statten unsere Verbraucherzentralen mit dem nötigen Geld aus, damit auch künftig Energieberatung erteilt werden kann. Außerdem erhalten die Musikschulen im Land finanzielle Unterstützung.“ Besonders erfreut zeigt sich Diallo Hartmann darüber, dass auch die kommunalen Theater von einer kräftigen Finanzspritze profitieren werden und ihren Mitarbeitenden weiterhin Tariflöhne zahlen können.
„Außerdem werden wir mit dem Landesaktionsplan gegen Rassismus einen Beitrag für eine rassismuskritische Gesellschaft in Niedersachsen leisten, hierfür waren Mittel notwendig, um in die Maßnahmenarbeit einzusteigen“, so Diallo Hartmann. „Auch die Landesarbeitsgemeinschaft Antidiskriminierung wird mit einer Co-Finanzierung unterstützt, damit sie die Antidiskriminierungsarbeit in Niedersachsen vorantreiben können. Außerdem werden wir Vereinsarbeit bei der Präventionsarbeit gegen die genitale Verstümmelung unterstützen und stärken. Die psychosoziale Beratung in Abschiebeanstalten ist mir ebenfalls ein wichtiges Anliegen, welches wir finanziell unterstützen werden.“
Finanzielle Hilfe erhalten über die Politische Liste unter anderem auch Projekte für den Klima- und Umweltschutz, den Radwegebau und die Erwachsenenbildung.
