SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit Niedersachsens Feuerwehren aus
Am vergangenen Donnerstag diskutierte die SPD-Landtagsfraktion bei der Veranstaltung „112 % für Niedersachsen“ mit rund 190 engagierten Feuerwehrleuten, wie die hohe Leistungsfähigkeit der niedersächsischen Feuerwehren aufrechterhalten und in den nächsten Jahren noch ausgebaut werden kann. Mit dabei waren SPD-Innenminister Boris Pistorius, der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rüdiger Kauroff sowie der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Olaf Kapke.
„Die starken Unwetter im Februar und die hohen Anforderungen zur Bewältigung der aktuellen Fluchtbewegungen haben die niedersächsischen Feuerwehren und Hilfsorganisationen in den vergangenen Wochen stark herausgefordert. Sie haben aber auch gezeigt, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger jederzeit und im Ernstfall auf ihre Hilfe verlassen können“, berichtet SPD-Feuerwehrexperte Rüdiger Kauroff.
„Um die Krisenfähigkeit des Landes weiter zu stärken, wollen wir noch in diesem Sommer ein neues Katastrophenschutzgesetz im Landtag verabschieden. Unter anderem wollen wir die Möglichkeit schaffen, ein eigenes Zentrallager sowie zentrale Landeseinheiten zur Krisenintervention dauerhaft vorzuhalten“, so Kauroff. „Mit dem Niedersächsischen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz haben wir bereits eine leistungsfähige Organisation auf Landesebene geschaffen.“
Kauroff und SPD-Innenminister Pistorius waren sich einig, spätestens in der kommenden Legislaturperiode ein neues Brandschutzgesetz auf den Weg bringen zu wollen. Richtschnur sollen dabei die Ergebnisse der Strukturkommission sein.
Der SPD-Abgeordnete Kauroff möchte die Rückmeldungen der gestrigen Veranstaltung mitnehmen, um eine Freistellungs- und Verdienstausfallsregelung für die Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes zeitnah umzusetzen: „Gerade die Menschen, die sich in hohem Maße für ukrainische Geflüchtete engagieren, benötigen jetzt auch Entlastung.“
( Pressemitteilung R. Kauiroff, Foto: SPD-Fraktion Niedersachsen )
